Meine politische Woche 18.-24.01.2021

Montag 18.01.2021

In der virtuellen Fraktionssitzung werden unsere Vorschläge für die Besetzung der Ausschüsse erörtert. Was klar ist, auf die Stadtverordneten kommt eine Menge an Arbeit zu. Der Koalitionsvertrag legt die Latte für unsere Arbeit in Rat und Ausschüssen hoch. Hinzu kommt die Abstimmungsarbeit innerhalb einer vierer Koalition.

Dienstag 19.01.2021

In der virtuellen Sitzung des DGB Kreisverbandes stellt sich Omer Semmo offiziell als der neue Gewerkschaftssekretär in der Region Köln/Bonn vor. Er wird Judith Gövert für in Ihrer Erziehungszeit in Bonn vertreten. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Omer, den ich als engagierten und zuverlässigen Gewerkschafter kennenlernen durfte. Der Bonner Jörg Mährle wird von uns für die Wiederwahl zum Geschäftsführer der Region Köln/Bonn nominiert.

Trotz Corona hat der DGB ein strammes Arbeitsprogramm für das kommende Jahr. Wir werden die Politik in Stadt und Kreis immer wieder an unseren Forderungen messen und auf engere Tuchfühlung mit den Lokalpolitiker*innen gehen.

Mittwoch 20.01.2021

Das Bündnis Wohnraum Bonn verabredet sich in einer virtuellen Sitzung weiter eng thematisch zusammenarbeiten zu wollen. Das Thema wohnen ist für Bonn erst dann erledigt, wenn es ausreichend adäquaten und bezahlbaren Wohnraum gibt. Das Bündnis besteht aus Wohlfahrtsverbänden, Mieterbund und Gewerkschaften.

Der SPD-Ortsverein Bonn Nord diskutiert, mit der Fraktionsvorsitzenden Angelika Esch und den Stadtverordneten Peter Kox, Alois Saß und Bernd Weede über den vorliegenden Koalitionsvertrag und die kommende Arbeit in Rat. Der Ortsverein stellt sich geschlossen hinter eine Verabschiedung des Koalitionsvertrages.

Der virtuelle Parteitag am kommenden Samstag wurde engagiert diskutiert und eine Richtung für die Diskussion gefunden.

Donnerstag 21.01.2021

Nach einem vollkommenen Wechsel im Rat kommt die Kommunalpolitik in Bonn langsam in geregelten Bahnen.  Gestern hat der Rat in einer Sondersitzung am 21.01.2021 über Zuschnitt und Zusammensetzung der Ausschüsse beschlossen. Mit großer Einigkeit wurde die Besetzung der Ausschüsse angenommen.  So früh war ich noch nie nach einer Ratssitzung zuhause. Es war sogar noch Zeit, Jörg Hofmann von der Veranstaltergemeinschaft Radio Bonn Rhein-Sieg über die Nominierungen zu informieren.

Die genauen Zusammensetzungen aller Ausschüsse sind hier einzusehen.

Der Rat hat mich in folgende Ausschüsse gewählt.

AusschussMitgliedStellvertreter
RechnungsprüfungsausschussX 
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und BürgerX 
Ausschuss für Europa Internationales Wissenschaft Wirtschaft und ArbeitX 
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda X
Kulturausschuss X
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen X
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit X
Unterausschuss Digitalisierung und Organisation X
Betriebsausschuss Seniorenzentren X
Baumkommission X
Ratsmitglieder im IntegrationsausschussX 

Hinzu kommen die bereits beschlossenen Mandate in der Metropolregion Köln Bonn und als Stellvertreter in der Trägerversammlung des Jobcenters die mir bereits in der letzten Sitzung übertragen wurden.

Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit den Kolleg*innen der Ausschüsse, Gremien und des Rats.

Freitag 22.01. 2021

Zuerst ins “Alte Rathaus” die Post aus meinem Postfach holen. Peinlich, darin lag noch der Weihnachtsgruß von Stadtdechant Picken. Über den ich mich aber auch am Freitag noch gefreut habe. Bedingt durch Corona bin ich einfach seltener im Rathaus. Genauso habe ich mich aber auch über den Orden der diesjährigen Session der SPD-Fraktion. Da lacht das rheinische Herz, wohlwissend: Der Hillije Ovend es metten in der Fastelovendszick un irjendwie jehüren de Kirch und der Fastelovend jo och zesamme.

Danach auf den Marktplatz. Hätte mir das in den achtziger Jahren mal jemand gesagt, ich hätte ihn ausgelacht. Eine Friedensdemonstration, mitten in meinem Bonn (Gut, das hat Tradition), mit einem breiten Bündnis auf dem Friedensaktivisten, der DGB Vorsitzende und eine grüne Oberbürgermeisterin gegen Atomwaffen demonstrieren. Kann es sein, dass sich in Bonn was ändert?

Feierabend war danach noch nicht. Etwas einkaufen für die Familie und weiter geht es mit einer ersten Runde der Mitglieder des Ausschusses für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (AEIWWA) aus den Reihen der SPD. Alois Saß wird für den gesamten Ausschuss sprechen, fachlich Elke Apelt für den Bereich (EIW) und ich für den Bereich (WA). Ich bin sicher, dass wird eine schöne Zusammenarbeit, mit allen.

Samstag 23.01.2021

Der Unterbezirksparteitag beschließt, den Koalitionsvertrag anzunehmen. Damit ist die SP die erste Partei, die den Weg freigibt für eine Erneuerung in Bonn.

Sonntag 24.01.2021

Ruhepause, etwas Mails abarbeiten, etwas Faulenzen, eine gute Woche geht zu Ende.

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